Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 — Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") geschlossen werden.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 — Leistungen

Der Anbieter erbringt Beratungs- und Kommunikationsdienstleistungen im Bereich Robotik, KI und Medienproduktion. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder dem individuell geschlossenen Dienstleistungsvertrag.

Der Anbieter ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung seiner Leistungspflichten einzusetzen, sofern dies im Angebot nicht ausgeschlossen ist.

§ 3 — Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer, sofern der Anbieter umsatzsteuerpflichtig ist.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen gemäß § 288 BGB fällig.

§ 4 — Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Anbieter erstellten Inhalte, Konzepte, Texte, Videos und sonstigen Medien unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

Eine Weiterverwertung, Bearbeitung oder Weiterveräußerung an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 5 — Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung besteht.

§ 6 — Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist — soweit rechtlich zulässig — ausgeschlossen, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt.

Die Haftung des Anbieters ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 7 — Kündigung und Laufzeit

Sofern im Einzelvertrag keine andere Laufzeit vereinbart ist, können Verträge mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich (E-Mail genügt) gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 — Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters.

§ 9 — Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.